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Videokonferenz mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier

Auch den „Lockdown“ im FrĂŒhjahr und den derzeitigen „Lockdown-light“ verteidigte der Bundesminister. „Warum? Ganz einfach: Weil sonst unsere Wirtschaft in eine tiefe Rezession fallen wĂŒrde“, so Altmaier. Die Probleme im FrĂŒhjahr rĂŒhrten ĂŒberwiegend daher, dass internationale Handels- und Lieferketten unterbrochen gewesen wĂ€ren, „danach hat sich unsere Wirtschaft sehr schnell und fĂŒr viele unerwartet stark erholt.“

Altmaier machte deutlich, dass auch er sich Sorgen mache, aber er ist – das wurde in jeder Phase des GesprĂ€chs deutlich – von der StĂ€rke der deutschen Wirtschaft ĂŒberzeugt. „Ich gehe davon aus, dass wir uns nach dem derzeitigen Lockdown bereits im Laufe des ersten Halbjahres aus der Rezession herauskommen.“ Auch die Frage, wie denn Deutschland die enormen Schulden, die zur BewĂ€ltigung der Coronakrise aufgenommen wurden, zurĂŒckzahlen wolle, beantwortete Peter Altmaier entsprechend. „Die Schulden werden wir ĂŒber das kĂŒnftige Wirtschaftswachstum zurĂŒckzahlen können.“

WĂ€hrend der gesamten Videokonferenz, die von Josef Oster moderiert wurde, fiel auf, dass der Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Energie ganz genau weiß, wovon er spricht. Auf alle Fragen konnte er – ohne drumherum zu reden – prĂ€zise antworten. Man spĂŒrte, dass er die Sorgen der unterschiedlichen Branchen kennt und ĂŒberall um Lösungen bemĂŒht ist. Ob fĂŒr SoloselbststĂ€ndige, Handwerksbetreibe, Gastronomie, Einzelhandel, Mittelstand oder auch international tĂ€tige Großunternehmen. Der erfahrene CDU-Politiker zeigte sich als guter Zuhörer und analytisch Handelnder. Dabei zeigte er immer eine erfreuliche BodenstĂ€ndigkeit und Menschlichkeit. So gab er zu, dass ihm die Schließung der Gastronomie persönlich wahnsinnig schwergefallen sei. Und bei Fragen, die bei den Hilfspaketen auf eine gewisse Ungerechtigkeit anspielten, sagte der Minister wörtlich: „Der Versuch fĂŒr eine absolute Gerechtigkeit fĂŒhrt leicht zur absoluten Ungerechtigkeit.“

Da selbst die viele Zeit, die Peter Altmaier mitbrachte, nicht ausreichte, um alle Fragen zu beantworten, bot Josef Oster den Teilnehmer an, ihm unter josef.oster@bundestag.de offene Fragen zukommen zu lassen. „Ich werde diese alle an unseren Bundesminister zur Beantwortung weiterleiten“, so der Koblenzer Abgeordnete.

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