Statement: Josef Oster zum Spionagefall

Die Sicherheitsbeh├Ârden haben gute Arbeit geleistet. Dank ihres Einsatzes konnte der Hauptmann, der im Bundesamt f├╝r Ausr├╝stung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz wegen geheimdienstlicher Agentent├Ątigkeit unter Verdacht steht, rasch identifiziert und am Mittwoch verhaftet werden.

Die Mitarbeiter der Bundesbeh├Ârde haben Zugang zu sensiblen Informationen ├╝ber R├╝stungsprojekte ÔÇô eine gr├╝ndliche Spionageabwehr ist von allergr├Â├čter Bedeutung. Trotz des brisanten Vorfalls: Die ├╝berwiegende Mehrheit der Mitarbeiter handelt integer und verantwortungsbewusst. Nun muss z├╝gig gekl├Ąrt werden, ob es sich tats├Ąchlich nur um einen Einzelt├Ąter handelt oder ob es eventuell Mitt├Ąter oder Mitwisser gibt.

Es ist von zentraler Bedeutung, aus den sichergestellten Beweismitteln weitere Informationen zu gewinnen. Dass Russland, besonders seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine, ein gesteigertes Interesse an westlicher Milit├Ąrtechnologie haben w├╝rde, war absehbar. Wir m├╝ssen daher aus diesem Vorfall lernen und unsere Spionageabwehr daraufhin ├╝berpr├╝fen, ob sie den neuen Herausforderungen und gesteigerten Sicherheitsbedrohungen gewachsen ist.

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