Statement: Josef Oster zum Spionagefall

Die Sicherheitsbehörden haben gute Arbeit geleistet. Dank ihres Einsatzes konnte der Hauptmann, der im Bundesamt fĂŒr AusrĂŒstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz wegen geheimdienstlicher AgententĂ€tigkeit unter Verdacht steht, rasch identifiziert und am Mittwoch verhaftet werden.

Die Mitarbeiter der Bundesbehörde haben Zugang zu sensiblen Informationen ĂŒber RĂŒstungsprojekte – eine grĂŒndliche Spionageabwehr ist von allergrĂ¶ĂŸter Bedeutung. Trotz des brisanten Vorfalls: Die ĂŒberwiegende Mehrheit der Mitarbeiter handelt integer und verantwortungsbewusst. Nun muss zĂŒgig geklĂ€rt werden, ob es sich tatsĂ€chlich nur um einen EinzeltĂ€ter handelt oder ob es eventuell MittĂ€ter oder Mitwisser gibt.

Es ist von zentraler Bedeutung, aus den sichergestellten Beweismitteln weitere Informationen zu gewinnen. Dass Russland, besonders seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine, ein gesteigertes Interesse an westlicher MilitĂ€rtechnologie haben wĂŒrde, war absehbar. Wir mĂŒssen daher aus diesem Vorfall lernen und unsere Spionageabwehr daraufhin ĂŒberprĂŒfen, ob sie den neuen Herausforderungen und gesteigerten Sicherheitsbedrohungen gewachsen ist.

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