Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete hat dabei besonders die innere und äußere Sicherheit im Blick.
Nach einer Unterbrechung seiner großen Sommertour durch den gesamten Wahlkreis, bei dem der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster die Nähe und den Gedankenaustausch mit Vereinen, Unternehmen und Handwerksbetrieben, Behörden und Freizeiteinrichtungen gepflegt hat, steht eine Fortsetzung an. „Im zweiten Teil geht es mir in erster Linie um Themen der inneren und äußeren Sicherheit“, sagt Oster, der sich als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss und als Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss im politischen Tagesgeschäft schwerpunktmäßig mit Fragen der Sicherheit beschäftigt.
Nachdem Oster nach einem Kurzurlaub in den deutschen Alpen an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses teilgenommen hat und im Anschluss erneut zahlreiche Vor-Ort-Termine in seinem Wahlkreis wahrgenommen hat, widmet sich der erfahrene Innenpolitiker jetzt wieder seinen politischen Kernaufgaben. In seine Zuständigkeit fällt nicht nur der Einsatz der Bundespolizei in der europäischen Agentur für Grenz- und Küstenwache „Frontex“ mit dem Ziel einer Sicherung der europäischen Außengrenzen. „Mir geht es generell darum, dass unsere Bundespolizei leistungsstark ist und die zunehmend fordernden Aufgaben zuverlässig erfüllen kann“, sagt Josef Oster.
Bundespolizei gefordert
„Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes bereiten sich radikale Kräfte darauf vor, im Herbst und Winter für Unruhen zu sorgen um unseren Staat zu destabilisieren“, so Oster. „Ähnlich wie bei Protesten gegen die Corona-Auflagen im vergangenen Jahr wollen Extremisten jetzt berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen wegen steigender Gas- und Lebensmittelpreise und der Inflation für ihre staatsfeindlichen Ziele missbrauchen. Proteste sollen unterwandert und Demonstranten gegen unser System aufgehetzt werden“, blickt Oster mit Sorgen auf die kommenden Monate.
Im Rahmen seiner Sommertour wird sich Josef Oster nicht nur mit Bundespolizistinnen und -polizisten auf allen Ebenen austauschen. Sein Ziel ist es, auch einen genauen Einblick in die tägliche Arbeit zu bekommen. Neben Besuchen des „Einsatz-Hotspots“ rund um den Frankfurter Hauptbahnhof wird der Bundestagsabgeordnete auch ein weiteres Mal das Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum in Diez besuchen. „Selbstverständlich werde ich auch im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr weitere Gespräche führen“, kündigt Oster einen Besuch in der für das militärische Beschaffungswesen zuständigen Koblenzer Behörde an. „Vor dem Hintergrund des vom Bundestag beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögens für unsere Bundeswehr geht es darum, dass die enormen Herausforderungen der Beschaffung optimal angegangen werden“, so Oster.
