Klares Bekenntnis zum BAAINBw

CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster hält pauschale Kritik an der Koblenzer Behörde für Beschaffung für falsch

Koblenz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster hat im Rahmen eines Gesprächs im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) klare Position für die Behörde und deren zentraler Rolle bei Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr bezogen. „Ich bin davon überzeugt, dass die Kompetenzen und die hohe Motivation der Mitarbeiter unverzichtbar sind“, so Josef Oster. „Gerade vor den großen Herausforderungen, die die beschlossene notwendige Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr mit sich bringen, sind Diskussionen und erst Recht das Infragestellen des BAAINBw alles andere als hilfreich und zielführend.“

Nach kritischen Äußerungen zum BAAINBw – unter anderem auch vom CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz – war die Aufregung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Standort Koblenz-Lahnstein groß. In einer Gesprächsrunde mit dem kompletten Bereichsvorstand IX des Verbands der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB), der etwa 2.200 Beschäftige der Behörde vertritt, konnte Josef Oster die Gemüter beruhigen. „Auch ich empfand die Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz vor laufender Kamera alles andere als glücklich. Ich habe natürlich darauf reagiert und in der Arbeitsgruppe Verteidigung deutlich gesagt, dass pauschale Kritik am BAAINBw nicht angebracht ist. Ich sehe es als meine Aufgabe an, dass ich mich als Koblenzer Bundestagsabgeordneter noch stärker für den Bundeswehrstandort Koblenz-Lahnstein und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr einsetze“, so Oster.

Es sei richtig und wichtig, dass mögliche Verbesserungen in allen Prozessen des Beschaffungswesens angestrebt werden. „Da sind aber vor allem Politik, Militär und auch Industrie gefordert. Vieles, was bisher nicht optimal läuft, liegt ursächlich nicht im BAAINBw“ stellt Oster klar. Die eindeutige Positionierung Osters, der in Berlin auch Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hörten der VBB-Bereichsvorsitzende Jakob Milles und die Vorstandsmitglieder gerne. „Im Hinblick auf das vom Bundeskanzler angekündigte 100 Milliarden-Sondervermögen und das künftig höhere jährliche Investitionsvolumen für die Bundeswehr kommt auf das BAAINBw eine zentrale Rolle zu. Die Bedeutung dieser starken Behörde am Standort Koblenz-Lahnstein für die Sicherheit in Deutschland und Europa darf nicht unterschätzt werden“, so Josef Oster.

 

 

Die Mitglieder des Bereichsvorstands beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Josef Oster von links:

Peter Balmes (Ruhestandsvertreter), Michael Brozek (Leiter der Arbeitsgruppe Technik), Josef Oster, Tanja Frerichs (stellv. Bereichsvorsitzende), Jakob Milles (Bereichsvorsitzender), Klaus Schütte (stellv. Bereichsvorsitzender und stellv. Vorsitzender Bezirkspersonalrat), Markus Sonntag (Vorsitzender Gesamtpersonalrat), Stefan Leist (Schatzmeister) und Frank Bartz (Vorsitzender Örtlicher Personalrat).

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