Julia Klöckner und Josef Oster im Austausch mit Unternehmern aus Koblenz und der Region
Mehr Leistungsbereitschaft, weniger Bürokratie – das ist eine elementare Grundrechnung, um die deutsche Wirtschaft wieder in die Spur zu bringen. Beim Wirtschaftsdialog der CDU Koblenz im Restaurant Adaccio legten die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Josef Oster den Finger in die Wunde. Vor mehr als 60 interessierten Gästen, darunter zahlreiche Unternehmer der Region, diskutierten die Politiker wichtige Fragen rund um deutsche Ökonomie und Wirtschaftspolitik.
Eine gesunde, florierende Wirtschaft ist die Basis für Wohlstand. Und mit 100 000 Arbeitsplätzen gehört Koblenz zu den wichtigsten Wirtschaftszentren im nördlichen Rheinland-Pfalz. Doch Deutschland hat hier seine Vorbildrolle längst verloren. „Wir waren einst die Lokomotive in Europa und bilden jetzt das G7-Schlusslicht“, konstatierte Julia Klöckner. „Wir sind angewiesen auf Wettbewerbsfähigkeit. Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hängt am Export.“
Entsprechend sorgenvoll blicken auch lokale Unternehmer auf die Entwicklungen. Die Christdemokraten wollen weder Panikmache noch die „Alles-ist-gut-Politik“ des Bundeskanzlers, sondern Probleme benennen und Lösungen finden. Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich? Keine Option. „Wir brauchen Menschen, die bereit sind, mehr zu leisten und nicht weniger“, ist Josef Oster überzeugt. „Und die Politik muss dafür sorgen, dass diese Menschen am Ende des Monats für ihre Leistung auch mehr in der Tasche haben.“
„Die Menschen mitnehmen“ bei politischen Entscheidungen hält auch Julia Klöckner für essenziell. Während Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck politisches Mikromanagement betreibe und in den Heizungskellern der Bürger schraube, müsse die Politik Ziele setzen und den Menschen die Freiheit lassen, wie diese Ziele erreicht werden. „Wir müssen Ökologie, Ökonomie und die soziale Frage zusammen, als Dreiklang, betrachten.“ Ideologien durchboxen ohne die Menschen mitzunehmen – „das geht niemals gut“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin.
Was würde denn der deutschen Wirtschaft helfen? „Bürokratieabbau“ sprach Klöckner den Unternehmern aus der Seele. Ihr Vorschlag: „Wenn auf einen Behördenantrag nicht innerhalb von sechs Monaten reagiert wird, gilt er als genehmigt.“ Darüber hinaus müsse man Anreize fürs Arbeiten schaffen, nicht nur für Bürgergeldempfänger. „Nicht jeder Rentner ist sein Leben lang auf dem Dach herumgekrabbelt. Viele können und wollen weiter arbeiten. Für die muss sich das lohnen.“ Steuerfreie Überstunden, Lohnnebenkosten deckeln und Unternehmenssteuer senken wären gute Möglichkeiten, um wieder mehr Lust auf Leistung zu machen.
Viele weitere Aspekte wurden an diesem Nachmittag diskutiert – ein Dialog, der Perspektiven aufzeigte und Politik und Wirtschaft in Koblenz ein Stück zusammenrücken ließ.
