CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster hakt zum Thema Elektroschockpistole nach: DEIG-Modell 7 wird Anfang 2024 im Einsatz getestet
Die Polizei will endlich Sicherheit haben: Wird der Taser künftig zur Ausrüstung im Einsatz gehören oder nicht? Mit dieser Einzelfrage hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster an das Bundeskanzleramt gewandt.
Hintergrund: Ursprünglich geplant auf ein Jahr, läuft nun seit fast drei Jahren die Erprobungsphase bei der Bundespolizei, es werden Erkenntnisse und Daten gesammelt, auf deren Basis entschieden werden soll, ob das Distanzelektroimpulsgerät (DEIG), bekannt als Elektroschockpistole, als „Hilfsmittel der körperlichen Gewalt“ eingestuft wird. Außerdem werden unterschiedliche Modelle getestet. Bei mehreren Landespolizeidienststellen ist der Taser bereits eingeführt.
Im Gespräch mit Vertretern der Bundespolizeigewerkschaft erfuhr der Abgeordnete von den vielen positiven Rückmeldungen der Polizisten, vor allem, was die abschreckende und deeskalierende Wirkung des Tasers betrifft, ohne dass er überhaupt zum Einsatz kommt. „Die Geräte sind demnach eine gute und sinnvolle Ergänzung im täglichen Dienst der Beamten“, so Oster. „Es ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar, warum die Bundespolizisten, die täglich den potenziell gefährlichen Dienst verrichten, so lange hingehalten werden.“
Laut Antwort des zuständigen Ministeriums an den Abgeordneten Oster seien die mittlerweile weiterentwickelten DEIG Modelle Taser 7 beschafft worden, die nun im ersten Quartal 2024 an den vier entsprechenden Erprobungsstellen getestet werden sollen, nämlich Frankfurt am Main, Kaiserslautern, Berlin Ostbahnhof und Berlin Hauptbahnhof. Mitte 2024 sollen die Ergebnisse ausgewertet sein und final entschieden werden.
„Die Geräte sind demnach eine gute und sinnvolle Ergänzung im täglichen Dienst der Beamten“, sagt Bundestagsabgeordneter Josef Oster (CDU)