WebPressefoto Josef Oster

Oster zur Klinik-Krise: “Landesregierung ist gefordert”

Der Koblenzer Wahlkreisabgeordnete ĂŒbt Kritik an der Landesregierung. „FĂŒr Planung und Sicherstellung der flĂ€chendeckenden stationĂ€ren Versorgung in Deutschland sind die LĂ€nder zustĂ€ndig. Die Mainzer Landesregierung ist gefordert, endlich eine fĂŒr Kliniken und BĂŒrgerinnen und BĂŒrger gleichermaßen sinnvolle Landeskrankenhausplanung aufzustellen“, sagt Oster. Ein weiterer Kritikpunkt Osters: Rheinland-Pfalz bewege sich hinter dem Bundesdurchschnitt, wenn es um die Bereitstellung von Fördermitteln fĂŒr Krankenhausinvestitionen ginge.

Einseitige Kritik an der Bundespolitik sei weder zielfĂŒhrend noch richtig: Mit dem Krankenhausstrukturfonds, der im Rahmen des Pflegepersonal-StĂ€rkungsgesetzes auf vier Milliarden Euro aufgestockt worden sei und von Bund und LĂ€ndern finanziert wĂŒrde, investiere der Bund in eine Verbesserung der medizinischen Versorgung in lĂ€ndlichen oder strukturschwachen Regionen.

50 Millionen Euro zur zusĂ€tzlichen Förderung lĂ€ndlicher KrankenhĂ€user wĂŒrden ab dem Jahr 2020 bereitgestellt. „Bedarfsnotwendige KrankenhĂ€user in lĂ€ndlichen Gebieten können durch diese Maßnahme jĂ€hrlich zusĂ€tzliche Mittel in Höhe von jeweils 400.000 Euro erhalten.“

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