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„Kommunalpolitiker“ Oster zum Austausch im Kanzleramt

Josef Oster, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Koblenz und zugleich Mitglied im Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), führte mit einer Parlamentariergruppe der Unionsfraktion im Kanzleramt einen intensiven Gedankenaustausch mit Kanzlerin Angela Merkel. Bei einem Arbeitsessen sprachen die Bundestagsabgeordneten Themen an, die die Kommunen derzeit bewegen. Bei vielen Themen wirken sich Entscheidungen des Bundes direkt auf die Kommunen aus, etwa beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ab 2025.

Christian Haase, der als kommunalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion die Gesprächsrunde leitete, klammerte auch strittige Themen nicht aus. Oster: „Ich muss der Kanzlerin ein Lob aussprechen, wie intensiv sie auch bei kleinteiligen kommunalen Angelegenheiten im Thema war. Dadurch war eine wirklich tiefgründige Diskussion möglich, bei der auch die eine oder andere Meinungsverschiedenheit zur Sprache kam.“ Oster nennt beispielhaft einen Punkt, bei dem es keine Übereinstimmung mit der Kanzlerin gab: „Beim neuen Mobilfunk-Standard 5G beispielsweise setzen wir Kommunale uns für eine vollständige bundesweite Abdeckung ein, während die Bundesregierung aus Kostengründen eine 98-prozentige Abdeckung der Haushalte als Ziel gesetzt hat“, so Oster.

Foto: Bundesregierung, Guido Bergmann

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