Josef Oster 250

Ich rechne nicht mit Neuwahlen

Der CDU-Bundestagabgeordnete Josef Oster im Interview:

Koblenz/Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster, der am 24. September bei der Bundestagswahl mit klarem Vorsprung das Direktmandat im Wahlkreis Koblenz gewonnen hat, hat sich in einem Interview mit unserer Zeitung zur politischen Situation in Berlin ge├Ąu├čert. Der 46-J├Ąhrige sagte uns auch, wie derzeit sein politischer Arbeitstag aussieht.

Hallo Herr Oster, die Regierungsbildung gestaltet sich ja sehr schwierig und langwierig. Was machen denn Abgeordnete derzeit, w├Ąhrend die Parteispitzen an m├Âglichen Koalitionen arbeiten?

Josef Oster: Viele denken ja, dass in Berlin momentan Stillstand herrscht. Dies ist aber ├╝berhaupt nicht der Fall. Das politische Tagesgesch├Ąft wird hochprofessionell von der gesch├Ąftsf├╝hrenden Bundesregierung mit den Ministern von CDU/CSU und SPD weitergef├╝hrt. Und auch das Plenum tagt w├Ąhrend der Sitzungswochen mit umfangreichen Tagesordnungen. Gerade in einer Zeit, in der es Schwierigkeiten bei der Bildung einer neuen Regierung gibt, zeigt es sich, dass das politische System in unserem Land gut funktioniert.

Die gro├če Koalition hat jahrelang funktioniert, auch jetzt arbeiten CDU/CSU und SPD in einer gesch├Ąftsf├╝hrenden Regierung zusammen. Da m├╝sste doch eine Neuauflage eine ÔÇ×GroKoÔÇť recht einfach zustande kommen. Woran hakt es?

Josef Oster: Zun├Ąchst: Die offiziellen Gespr├Ąche zwischen CDU/CSU und SPD beginnen ja gerade erst. Meine Einsch├Ątzung ist, dass die SPD sich deshalb schwer tut, weil ihr Vorsitzender Martin Schulz und auch die gew├Ąhlte Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles mit markigen Worten den Gang der SPD in die Opposition angek├╝ndigt haben. In der Politik geht es neben Programmen und Inhalten immer auch um pers├Ânliche Eitelkeiten.

Nachdem die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind drohen ja f├╝r den Fall, dass auch eine Gro├če Koalition nicht zustande kommt, Neuwahlen. Haben Sie Angst davor?

Josef Oster: Ich habe grunds├Ątzlich keine Angst vor Wahlen und w├╝rde mich auch selbstverst├Ąndlich wieder zur Wahl stellen. Ich bin angetreten, um in Berlin eine Politik f├╝r die Menschen meiner Heimat und der Region zu machen. Ich w├╝rde bei Neuwahlen wieder kandidieren und ich werde mit Sicherheit auch bei k├╝nftigen Wahlen antreten. Ich will politisch noch einiges bewegen.

Rechnen Sie mit Neuwahlen?

Josef Oster: Stand heute rechne ich nicht mit Neuwahlen. Da es bei vielen Entscheidungen im Alltag einen breiten Konsens gibt, halte ich sogar eine tolerierte Minderheitsregierung f├╝r denkbar. Wobei dies absolut nicht meine Wunschvorstellung ist. Neuwahlen d├╝rfen nur die letzte Option sein. Die B├╝rgerinnen und B├╝rger haben am 24. September gew├Ąhlt und erwarten zurech6t, dass ÔÇ×die in BerlinÔÇť jetzt auch eine Regierung hinbekommen.

Jetzt zu Ihnen pers├Ânlich: Haben Sie schon eine Wohnung in Berlin?

Josef Oster: Endlich!!! Es war alles andere als einfach, eine kleine Wohnung zu finden. Mir ist bei meiner eigenen Wohnungssuche erneut bewusst geworden, dass es sehr wichtig ist, dass die Politik daf├╝r sorgt, dass es ausreichend bezahlbare Wohnungen f├╝r Familien und auch Alleinstehende gibt.

Ist ihr B├╝ro in Berlin fertig eingerichtet?

Josef Oster: Ja, ich habe im Paul-L├Âbe-Haus mein Abgeordnetenb├╝ro. Und in Koblenz hat mein B├╝rgerb├╝ro in der Clemensstra├če 18 die Arbeit aufgenommen. Mein Team hat die ersten Wochen genutzt, um sich und die komplexen Arbeitsabl├Ąufe im Berliner Tagesgesch├Ąft zu organisieren. Ich selbst habe neben Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen, Arbeitstreffen mit unserer Landesgruppe und des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) zahlreche Hintergrundgespr├Ąche mit Journalisten, Unternehmensleitungen und Verbandsspitzen gef├╝hrt. Je besser ich vernetzt bin, desto mehr werde ich f├╝r die B├╝rgerinnen und B├╝rger meines Wahlkreises erreichen.

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