Bei seiner Rede zur Reform des Passwesens hat der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Koblenz, Josef Oster, Kritik an der Bundesregierung geübt. „Es wäre gut gewesen, wir hätten uns die Zeit genommen, diese Vorschläge noch einmal zu bewerten – das war aber leider mit der Ampel nicht mehr möglich und das bedauere ich ausdrücklich“, sagte der CDU-Politiker im Plenum.
Grundsätzlich bewertete Oster den Ansatz der Bundesregierung als positiv, das Passwesen durch ein entsprechendes Gesetz zu modernisieren und zu entbürokratisieren. Jedoch kam er an verschiedenen Punkten zur Auffassung: „Hier gilt leider – gut gemeint ist nicht gut gemacht.“
Die Rede im Video
