MdBs Rüddel und Oster warnen vor Schnellschüssen: „Bewährte Strukturen erhalten“
„Hände weg vom Sanitätsdienst der Bundeswehr“ – so der eindringliche Appell der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Josef Oster. Hintergrund sind Überlegungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr umzustrukturieren und so effektiver zu machen. Dabei erwägt er auch, den 2012 gegründeten Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr mit Sitz in Koblenz aufzulösen und in andere Truppenteile zu integrieren. Mit dieser Idee versetzt Pistorius gerade wichtige Akteure des deutschen Gesundheitswesens und eben auch die zwei Abgeordneten der Region in helle Aufregung.
Der Zentrale Sanitätsdienst leistet für alle Teilbereiche der Bundeswehr wie Heer, Luftwaffe oder Marine den Großteil der sanitätsdienstlichen Betreuung. Das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr ist dabei die dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordnete höhere Kommandobehörde.
Sämtliche relevanten Akteure des Gesundheitswesens haben sich für die Erhaltung des Sanitätsdienstes zusammengeschlossen – von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Bundesärztekammer bis hin zum Marburger Bund und dem Gemeinsamen Bundesausschuss. „Und das hat gute Gründe“, betont Erwin Rüddel, der als Gesundheitspolitiker den Sanitätsdienst in seiner bisherigen Struktur als besonders wichtig und wertvoll einstuft. Dieser habe sich in seiner Eigenständigkeit bewährt und sichere auch im Zusammenspiel mit den zivilen Strukturen in nationalen und internationalen Krisensituationen eine optimale Versorgung. „Der Sanitätsdienst der Bundeswehr ist nicht nur von hohem Wert für die Aufgabenerfüllung der Streitkräfte, sondern auch von elementarer Bedeutung für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, und zwar sowohl bei der Bewältigung von nationalen Krisensituationen als auch für die Aus- und Weiterbildung militärischen und zivilen Personals“, so Rüddel.
Auch der Koblenzer Wahlkreisabgeordnete Josef Oster ist überzeugt, dass der Bundeswehrstandort und all seine Organisationen bundesweit und für Koblenz selbst von allergrößter Bedeutung sind. „Die Bundeswehr hat den Auftrag des Aufwuchses, soll also zur Bündnis- und Landesverteidigung wachsen.“ Das gelte für den Sanitätsdienst als Gesundheitsversorger der Bundeswehr im besonderen Maß. „Der Sanitätsdienst ist eine unverzichtbare Ergänzung der zivilen medizinischen Versorgung in Koblenz und darf nicht durch eine nicht zu Ende gedachte Strukturreform gefährdet werden.“
Bildunterzeile: Derzeit diskutiert man im BMVg, den Zentralen Sanitätsdienst mit Hauptsitz in Koblenz zu zerschlagen und den anderen Truppenteilen zu unterstellen. Die Abgeordneten Rüddel und Oster befürchten, dass sich eine nicht zu Ende gedachte Auflösung der Behörde auf die gut funktionierenden Strukturen, auch hinsichtlich der zivilen medizinischen Versorgung, wie im Bundeswehrzentralkrankenhaus, auswirken könnte.