Antwortschreiben aus dem Verkehrsministerium an den Abgeordneten: Ausweichlösung hat aktuell keine Chance
Koblenz/Mittelrhein. Aktuell gibt es keine Chance auf eine Alternativtrasse fürs Mittelrheintal, aber man behält die Sache im Auge – das ist die Kernaussage des Antwortschreibens, das der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster jetzt aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr erhalten hat. Als Wahlkreisabgeordneter und als Mitglied des Beirates „Leiseres Mittelrheintal“ hatte sich Oster nach der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie im August an Verkehrsminister Volker Wissing gewandt. Osters Überzeugung: „Eine Alternativtrasse ist für die Lebensqualität und die Sicherheit der Menschen im Mittelrheintal unerlässlich.“
Hintergrund: Das Verkehrsministerium hatte aus der Studie den Schluss gezogen, dass aktuell alle vier untersuchten Varianten für eine Alternativtrasse unwirtschaftlich sind und in Folge nicht vorangetrieben werden – ein herber Tiefschlag für die Mittelrheiner im Kampf gegen Bahnlärm, die sich seit vielen Jahren eine Entlastung der zermürbenden Situation wünschen, am besten mit einem Tunnel durch Taunus und Westerwald, der die dicht getakteten Güterzüge aus dem Mittelrheintal herausnimmt.
Was Oster dabei besonders fuchst, ist, dass sich Volker Wissing im Jahr 2019, damals noch als Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, deutlich für den Neubau einer alternativen Strecke östlich des Rheintals ausgesprochen hatte. Man dürfe wirtschaftliches Interesse nicht über die Gesundheit der Menschen stellen. „Als Verkehrsminister des Bundes aber nimmt Wissing die Belastung der Bürger im Mittelrheintal offenbar hin“, so Oster.
Staatssekretär Michael Theurer, der das Antwortschreiben im Auftrag des Verkehrsministers verfasst hat, weist darauf hin, dass der Bau der Alternativtrasse zwar derzeit nicht wirtschaftlich sei. Dies könne sich aber ändern. Man werde die Auslastung der beiden Bestandsstrecken „kontinuierlich prüfen und das Ergebnis im Hinblick auf eine kostenoptimierte Umsetzung aufeinander aufbauender Ausbaustufen evaluieren“, schreibt der Staatssekretär.
„Das wird die seit Jahren stark belasteten Anwohner kaum trösten können“, ist Oster überzeugt. „Zumal die Streckenauslastung schon heute teils bei nahezu 100 Prozent liegt.“ Dass eine Strecke erst ab einer Auslastung von 110 Prozent als überbelastet gelte, weil erst dann ein wirtschaftlich optimaler Betriebsablauf nicht mehr garantiert werden könne, unterstreiche einmal mehr, dass wirtschaftliches Interesse hier eben doch über die Gesundheit der Menschen gestellt werde. „Solange die Güter nur pünktlich ankommen, dürfen die Züge weiter durchs Tal brettern“, so Oster.
„Ich werde die Situation am Mittelrhein scharf im Blick halten und hoffe zunächst, dass zumindest die geplante Ausbaustrecke Köln/Hagen – Siegen – Gießen – Hanau zu der versprochenen Entlastung der aktuellen Situation am Mittelrhein führen. Für mich bleibt eine Alternativtrasse alternativlos.“
