Ministerium beantwortet Einzelfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster
Lange Gesichter an der Mosel: Der eigentlich bereits terminierte Baubeginn für den Abschnitt des Radweges von Koblenz-Moselweiß nach Koblenz-Lay wurde gecancelt. Grund dafür ist eine neue Ersatzbaustoffverordnung des Bundesministeriums für Umwelt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster hakte mit einer Einzelfrage im Bundeskanzleramt nach: Wie beeinflusst die neue Vorschrift den Plan für den Radwegeausbau denn konkret? Und vor allem: Wann geht’s endlich los?
Hintergrund: Die neuen Regelungen der Baustoffverordnung sind am 1. August in Kraft getreten und beeinflussen alle Projekte, die eben dann noch nicht abgeschlossen waren. Darunter fällt selbstredend der geplante, aber noch nicht begonnene Ausbau des Radweges an der Mosel. Für die Böden, die bei der Baustelle bewegt werden, haben sich durch die neuen Regelungen laut Aussage des zuständigen Ministeriums für Digitales und Verkehr „Änderungen im Verwertungskonzept“ ergeben. Heißt: Mehr Böden als ursprünglich erwartet müssen außerhalb der Baustelle entsorgt werden.
Und das wiederum sorgt für den sinnbildlichen Rattenschwanz: Die Ausschreibungsunterlagen müssen überarbeitet werden, was zu Verzögerungen bei der Beauftragung führt. Mit einem Baubeginn sei deswegen frühestens im kommenden Frühjahr zu rechnen.
Immerhin sei bereits mit den vorgezogenen landespflegerischen Kompensationsmaßnahmen begonnen worden.
Für den zweiten Abschnitt des Moselradweges zwischen Lay und Dieblich ist dagegen noch kein Land in Sicht. Auch hier hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete bereits eine Einzelfrage ans Bundeskanzleramt gerichtet und eine wenig befriedigende Antwort erhalten: Der Streckenabschnitt befinde sich in einem „sehr frühen Planungsstadium“.
Nach Auskunft des Ministeriums für Digitales und Verkehr seien die vorhandenen Unterlagen der Vorplanung zu überarbeiten, um artenschutzrechtlichen Anforderungen zu entsprechen. Der Auftrag dafür sei Ende August an das planende Büro vergeben worden. Vor diesem Hintergrund seien Angaben zu einem voraussichtlichen Baubeginn gegenwärtig nicht möglich.
„Das ist mehr als enttäuschend für die Menschen an der Mosel, die bereits seit vielen Jahren mit der Umsetzung des längst fälligen Radweges hingehalten werden“, so Oster. Neben der gefährlichen Situation für Radfahrer, denen derzeit allenfalls ein schmaler Streifen auf der Bundesstraße 49 zur Verfügung steht, sei der Lückenschluss des Radweges auch für den Tourismus an der Mosel von höchster Bedeutung. „Ich bleibe dran“, verspricht Oster.
