Newsletter FRAKTIONdirekt der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Liebe Leserinnen und Leser,

der Bundestag ist aus der parlamentarischen Sommerpause zurĂŒck. FĂŒr die Abgeordneten, die nach sechs Wochen wieder in die Hauptstadt zurĂŒckkehren, mag es sich anfĂŒhlen wie der Schulbeginn nach den großen Ferien. Mit frischem Schwung gehen sie an die Arbeit, in diesem Fall an die Beratungen des Haushalts 2024.

Die Haushaltswoche bietet die Gelegenheit fĂŒr die Opposition, mit der Koalition grundsĂ€tzlich abzurechnen. Die CDU/CSU brachte da einiges aufs Tapet. So kritisierte sie, dass die Ampel die falschen PrioritĂ€ten setzt. Dass sie beispielsweise Wachstum und WettbewerbsfĂ€higkeit nur halbherzig ankurbelt. Dass sie die illegale Migration nicht unterbindet. Dass sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht entlastet. Dass sie die Bundeswehr trotz gegenteiliger Beteuerungen stiefmĂŒtterlich behandelt.

Auch in Sachen Klimaschutz bleibt die Koalition weit hinter den Möglichkeiten zurĂŒck. Das zeigt das Heizungsgesetz, das die Ampel trotz seiner MĂ€ngel und LĂŒcken durch den Bundestag gepeitscht hat – ohne irgendwelche Verbesserungen zuzulassen, die die CDU/CSU im Köcher gehabt hĂ€tte.

Was die Union darĂŒber hinaus beschĂ€ftigt hat, welche Positionen sie einnimmt, welche AntrĂ€ge sie geschrieben hat, lesen Sie im Newsletter FRAKTIONdirekt Nr. 46.

 

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