Obwohl sie nach dem Schienenlärmschutzgesetz verboten sind, erreichen Josef Oster Nachrichten betroffener Bürger, dass Güterwagen weiterhin für Lärmbelastungen im Mittelrheintal und im Moseltal sorgen. „Meines Erachtens ist es wichtig, dass das Verbot konsequent durchgesetzt wird und notfalls auch Bußgelder verhängt werden“, sagt Oster.
Auf seine Anfrage hin teilte ihm das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit, dass der Betrieb lauter Güterwagen grundsätzlich verboten ist. Allerdings werden bei Verstößen derzeit keine Bußgelder erhoben. Grund: Die pandemiebedingten Verzögerungen beim Umrüsten. Erst nach der nächsten Fahrplanumstellung sollen nach Kontrollen auch Bußgeldvorschriften zur Anwendung kommen.
➡ Eine gute Nachricht für Betroffene
Die Machbarkeitsstudie für eine Alternativtrasse zum Mittelrheintal ist mittlerweile in Auftrag gegeben und soll bis 2022 abgeschlossen sein.
„Für Anwohner ist die Lärmbelastung durch Güterwagen unzumutbar. Nun ist es wichtig, die weiteren Schritte in der kommenden Zeit auch konsequent umzusetzen und Verstöße zu ahnden. Hierfür werde ich mich weiterhin einsetzen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.
