Die Abgeordneten Josef Oster und Marlon Bröhr wollen’s wissen und wenden sich an Boris Pistorius
Werden Teile des Sanitätsdienstes nach Bonn verlagert? Werden Sanitätsdienst und Streitkräftebasis abgewertet? Und könnte die Reform negative Konsequenzen für den Medizincampus in Koblenz mit sich bringen? Die geplante Strukturreform der Bundeswehr bereitet den CDU-Bundestagsabgeordneten große Sorgen. Als Wahlkreisabgeordneter des größten Bundeswehrstandortes Deutschlands richtet sich Josef Oster jetzt gemeinsam mit Marlon Bröhr, dem zuständigen Berichterstatter der Unionsfraktion für den Sanitätsdienst, in einem Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Politiker hinterfragen die Pläne und die möglichen Auswirkungen der Reform für Koblenz und die Region.
Die Anpassung der Strukturen zielt darauf ab, die Bundeswehr für die Landes- und Bündnisverteidigung an die gegenwärtigen Bedrohungen anzupassen. Das Kommando Sanitätsdienst, das Bundeswehrzentralkrankenhaus und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sind zentrale und bedeutende Einrichtungen für die ganze Bundeswehr, die ihren Sitz in Koblenz haben und besonders von den Reformen des Verteidigungsministeriums betroffen wären.
So sehen die vorgestellten Reformen etwa die Gründung eines Unterstützungsbereiches mit Sitz der Kommandobehörde in Bonn vor. „Ist in diesem Kontext geplant, Teile des Sanitätsdienstes an diesen Standort zu verlagern?“, fragen Oster und Bröhr in ihrem Brief.
Zudem wird zukünftig der Cyber- und Informationsraum (CIR) neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine den Status einer Teilstreitkraft erhalten. Oster: „Hat dies zur Folge, dass es durch die Gründung eines Unterstützungskommandos zu einer Abwertung des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis (SKB) kommt, in dem sie ihren Status als eigenständige Streitkräfte verlieren und das Kommando Sanitätsdienst in den nachgeordneten Bereich des Unterstützungskommandos als einfache Kommandobehörde integriert wird?“
Ferner habe sich, heißt es in dem Schreiben, in der Vergangenheit die Eigenständigkeit des Sanitätsdienstes bewährt und auch im Zusammenspiel mit den zivilen Strukturen eine optimale Versorgung in Koblenz und Umgebung gesichert. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr sei nicht nur von hohem Wert für die Aufgabenerfüllung der Streitkräfte, sondern auch von elementarer Bedeutung für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, sowohl bei der Bewältigung von nationalen Krisensituationen als auch für die Aus- und Weiterbildung militärischen und zivilen Personals. „Welche Auswirkungen werden daher die Reformen auf die Zusammenarbeit zwischen dem militärischen und zivilen Gesundheitswesen und speziell auf die medizinische Versorgung haben? Sind im Besonderen negative Folgen für den geplanten Medizincampus in Koblenz zu erwarten?“
Des Weiteren sehe die Strukturreform der Bundeswehr vor, militärisches Personal, das in nicht militärischen Verwendungen eingesetzt wird, möglichst durch zivile Angehörige der Bundeswehr zu ersetzen. „Werden in diesem Kontext militärisches Personal im Geschäftsbereich des BAAINBw durch ziviles Personal ersetzt, um militärisches Personal einer militärischen Aufgabe zuzuführen?“
Die beiden Bundestagsabgeordneten bitten den Minister um eine zeitnahe und umfassende Beantwortung der Fragen. „Angesichts der Bedeutung dieser Reformen für das nördliche Rheinland-Pfalz und die dort ansässigen zentralen Einrichtungen sollte hier schnell Klarheit über die Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform geschaffen werden“, schließt Josef Oster.
