Experten-Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Inspekteur des Heeres Alfons Mais und MdB Josef Oster lockte 200 Gäste ins Koblenzer Schloss
Volles Haus im Koblenzer Schloss: Mehr als 200 interessierte Menschen füllten die Stuhlreihen beim ersten Koblenzer Gespräch zur Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS).
Prominenter Gast des Abends war Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres, einer der fünf ranghöchsten Vertreter der Bundeswehr und aktuell viel gefragter Experte. Er teilte sich das Podium mit dem Bundestagsabgeordneten Josef Oster, ebenfalls ein Fachmann für Fragen der Sicherheitspolitik. Denn als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages hat er einen tiefen Einblick in das Thema und lenkte den Dialog. Begrüßt wurden die Gäste von dem KAS-Landesbeauftragten Philipp Lerch.
„Alles, was wir heute in der Ukraine sehen, hat Putin seit 2007 angekündigt. Wir haben’s nur nicht geglaubt“, konstatierte der Generalleutnant zu Beginn seines Vortrags. Einen solchen Fehler könne man sich nicht zweimal erlauben.
Es gibt also gute Gründe, um die noch in den 1980er-Jahren gelebte Formel „kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“ wieder in den Köpfen zu verankern. Abschreckung als Rückendeckung für den Frieden erfordere Siegfähigkeit. Das stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen, denn nach Jahrzehnten der Abrüstung klaffen überall Lücken in der deutschen Verteidigungslinie, personell, strukturell und materiell.
Das gewährte Sondervermögen von 100 Milliarden sei die dringend notwendige Anschubfinanzierung, der noch viel Geld folgen müsse. Eine Überzeugung, die auch Josef Oster teilt. Und mehr noch: „Zeitenwende muss mehr politische Folgerungen nach sich ziehen als ,nur‘ ein Sonderschuldentopf“, sagte er. „Zeitenwende muss die gesamte politische Prioritätensetzung umfassen und verändern. Und Sicherheit muss da an oberster Stelle stehen.“ Dies habe in der Bundesregierung bislang kaum jemand erkannt. Stattdessen führe man mit viel Ehrgeiz sozialpolitische Diskurse.
General Alfons Mais sieht die größte strategische Herausforderung darin, genügend Soldaten zu rekrutieren. Was man aktuell an Personal mobilisieren könne, reiche künftig nicht. Hier brauche Deutschland deutlich mehr.
Ein deutliches „Mehr“ gelte auch für ganz Europa. „Unabhängig davon, wer US-Präsident wird: Europa muss mehr tun. Und Verteidigung in Europa funktioniert nur in der NATO und nur mit Amerika.“
Schließlich streiften die beiden Experten noch die angekündigte Strukturreform der Bundeswehr und die möglichen Konsequenzen für Koblenz als Standort des Zentralen Sanitätsdienstes.
Josef Oster dankte dem Generalleutnant für seine wichtige Arbeit und betonte: „Die CDU steht fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten.“ In der offiziellen Fragerunde und viel später im Foyer tauschten sich die Gäste noch lange und intensiv mit den Experten aus.
